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Aktuelle Veranstaltungen

Armut, Ausgrenzung, steigende Mieten, Verdrängung stoppen –
die herrschende unsoziale Stadtpolitik angreifen!

Freitag, 03.07.09 16.30 Uhr Radialsystem
(Holzmarktstraße an der Schillingbrücke, gegenüber von Verdi/ Köpi)


Am Freitag, den 03.07.09, veranstaltet die SPD eine Veranstaltung mit dem Thema "Heimat Metropole - Sozialdemokratische Politik für moderne Großstädte". Veranstaltungsort ist das Radialsystem in der Holzmarktstraße, gegenüber der Köpi und mitten im sogenannten "MediaSpree"-Gebiet gelegen. Der Name "MediaSpree" steht nicht gerade für eine Stadtpolitik, die sich an Bedürfnissen von Menschen mit geringen Einkommen und den Interessen der Anwohner_innen orientiert. Was uns bei dieser Veranstaltung erwarten dürfte, wird klarer, wenn wir einen genaueren Blick auf die Redner_innen werfen, die vor "hunderten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie weiteren prominenten Gästen" reden werden.

Es wird vier Haupt-Redner_innen geben. Da wäre zunächst einmal Bürgermeister Wowereit. Er ist gerade mit einem großen Lob für den brutalen Prügeleinsatz der Berliner Polizei rund um das Tempelhof-Gelände am letzten Wochenende aufgefallen.

Desweiteren wird Ritt Bjerregaard reden, Oberbürgermeisterin von Kopenhagen. Sie war politisch direkt verantwortlich für die gewalttätige Räumung des Ungdomshuset im März 2007 und die Polizeiangriffe auf Demonstrationen vor und nach der Räumung.

Ein weiterer Redner ist Walter Steinmeier, großer Fan von Bundeswehreinsätzen in aller Welt und als deutscher Außenminister auch für die Tausenden Toten an den europäischen Außengrenzen infolge der deutsch-europäischen Abschottungspolitik direkt mit zuständig.

Und wer fehlt hier noch? Natürlich: Franz Müntefering, erbitterter Verfechter der HartzIV-Regelung inklusive aller Zwangsmaßnahmen, und natürlich fanatischer Gegner jedes Gedankens an eine Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze.

Wenn eine kleine Gruppe mächtiger Männer und Frauen eine öffentliche Veranstaltung zum Thema "Politik für moderne Großstädte" macht, und dann ausgerechnet Polizei-Wowereit, Räumungs-Bjerregard, Bundeswehr-Steinmeier und HartzIV-Müntefering hier die großen Reden schwingen, ist das als Angriff auf uns alle, die wir vor den herrschenden Verhältnissen noch nicht restlos kapituliert haben, zu verstehen. Deswegen werden wir, mit hoffentlich ganz vielen anderen Gruppen, Projekten und Menschen gemeinsam, unseren Protest gegen diese Art von SPD-Politik, die hier angedroht wird, lautstark und kreativ auf die Strasse tragen.

Mittlerweile ist eine Kundgebung unter dem Motto "Armut, Ausgrenzung, steigende Mieten, Verdrängung stoppen – die herrschende unsoziale Stadtpolitik angreifen!" angemeldet: ab 16.30 direkt vor dem Radialsystem. Der Einlass für die SPD-Veranstaltung soll ist ab 17 Uhr, um 18 Uhr soll offizieller Beginn der Veranstaltung sein.

Eigene Aufrufe anderer Gruppen, dezentrale und kreative Aktionen sind natürlich auch ausdrücklich erwünscht! Wer übrigens gerne direkt an dem SPD-Event teilnehmen möchte, hat die Gelegenheit, hier Karten zu bestellen.

Es gibt auch einen gemeinsamen Aufruf zum Protest, der von verschiedenen stadtpolitischen Gruppen und Projekten mitgetragen wird.

Die Soziale Stadt für Alle erkämpfen -
Widerstand gegen den SPD/Linke-Senat und Wowereit!

Am Freitag, den 03.07.09 um 17 Uhr, veranstaltet die SPD im Radialsystem in der Holzmarktstraße, mitten im „MediaSpree“-Gebiet, eine Veranstaltung unter dem Titel „Heimat Metropole – Sozialdemokratische Politik für moderne Großstädte“. Wir protestieren aufs Schärfste gegen diese Veranstaltung und rufen zu breitem und vielfältigem Protest auf.

Die Bilanz der rotroten Regierung in Berlin in Bezug auf die Stadtentwicklung in Berlin ist fatal. Die Mieten in den Altbauquartieren der Innenstadt sind gestiegen und in manchen Bezirken explodiert, eine großflächige Verdrängung von Menschen mit geringen Einkommen aus der Innnestadt hat stattgefunden und findet weiter statt. Mittlerweile ist es angemessen, von der „Spaltung der Stadt“ zu sprechen, denn Menschen mit geringen Einkommen haben keine Chance mehr, in den Altbauquartieren der Innenstadt noch eine bezahlbare Wohnung zu finden. Dies betrifft Arbeitslose genauso wie viele Rentner_innen und Menschen mit Arbeit zu Armutslöhnen. Menschen, die bereits in den Bereichen Kultur, Bildung, Einkommen, Mobilität, Gesundheit vielfältig ausgegrenzt werden, werden nun auch räumlich aus dem Zentrum vertrieben.

„Stadtentwicklung“ heißt ganz offensichtlich für diese rotrote Regierung, die Interessen der profitorientierten Konzerne zum Maßstab ihrer Politik zu machen. Dies drückt sich in der großflächigen Privatisierung von öffentlichen Wohnungen genauso aus wie in millionenschweren Subventionen für private profitorientierte Bauvorhaben wie die Anschutz/O2-Halle oder den Senatsplänen für die zukünftige Nutzung des Tempelhof-Areals.

Nicht nur Menschen mit geringen Einkommen werden aus der Innenstadt verdrängt, sondern auch alternative, nichtkommerzielle Wohn- und Kulturprojekte. Auch die letzten Flächen sollen der profitorientierten Verwertung unterworfen werden – ein typisches Beispiel hierfür ist „MediaSpree“, aber etwa auch der Umgang mit dem Hausprojekt Brunnenstraße 183.

Der SPD/Linke-Senat kennt offenbar wenig Grenzen, um diese Politik der Interessen der Konzerne zu verteidigen. So wurde am letzten Wochenende in Tempelhof die leere Wiese, die schon lange der Bevölkerung hätte offenstehen sollen, in einem millionenteuren Polizeieinsatz gegen tausende Demonstrant_innen, die die sofortige Öffnung für die Öffentlichkeit und alternative Planungen für die Zukunft forderten, verteidigt. Hier kam es auch zu massiven Übergriffen der Polizei auf Demonstrant_innen, zu vielfältigen Verletzungen durch Schlagstockeinsatz und Pfefferspray.

Viele Menschen sind enorm sauer über die Stadtpolitik von SPD und Linke in Berlin, der Prügeleinsatz gegen die Tempelhof-Demonstrant_innen vom letzten Wochenende, von Wowereit wohlwollend zur Kenntnis genommen, ist hier nur die Spitze des Eisberges.

Als Redner_innen bei der Veranstaltung am 03.07. sind neben Wowereit übrigens auch Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Ritt Bjerregaard angekündigt. Bjerregaard, Oberbürgermeisterin von Kopenhagen, war verantwortlich für die brutale Räumung des Jugendzentrums „Ungdomshuset“ im März 2007, in deren Folge es zu tagelangen, heftigen Protesten kam.

Wir rufen alle Menschen, die Interesse an einer Stadtentwicklung haben, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und nicht nur an denen der profitorientierten Konzerne orientiert, die die Schnauze vollhaben von der Vertreibung alternativer Projekte und von MediaSpree, von der Subventionierung der Konzerne, von Luxusbauvorhaben in der Innenstadt und steigenden Mieten, auf, auf kreative und vielfältige Art und Weise gegen diese Veranstaltung, die in den Augen der betroffenen Menschen als blanker Hohn erscheint, zu protestieren.

Die Soziale Stadt für Alle erkämpfen – Ausgrenzung, Armut, steigende Mieten, Verdrängung stoppen!

Derzeit (28.06.09) wird dieser Aufruf von den folgenden stadtpolitisch aktiven Gruppen und Projekten unterstützt:

Anwohner_inneninitiative Hirschhof
Edelweiss im Görli
Hausprojekt Brunnenstraße 183
Bürger_inneninitiative Oderberger Straße (BIOS)
Kampagne gegen Zwangsumzüge
AG Spreepirat_innen bei MediaSpree versenken!
Netzwerk Abriss Berlin
Queer-Transgender-Wagenplatz Schwarzer Kanal
Netzwerk Selbsthilfe e.V. Berlin
Bündnis Tempelhof für Alle
Hausprojekt Reichenberger Str. 63
Kampagne Wir bleiben Alle!
Gruppe CARambolagen
Haupsprojekt NewYorck im Bethanien
Karla Pappel – gegen Mieterhöhung und Verdrängung in Alt-Treptow

Fahrraddemo gegen Gentrifizierung, steigende Mieten, Verdrängung von alternativen Projekten, Media-Spree und die ganze blöde Stadtumstrukturierung //
Freitag, 12.06.09 16 Uhr Kottbusser Brücke (Kreuzberg/Neukölln)



Die Mieten explodieren in der berliner Innenstadt, Menschen mit geringen Einkommen werden verdrängt. Alternative, nichtkommerzielle Projekte sind vielfältig bedroht.

Wollen wir das einfach so hinnehmen? Nee! Deswegen kommt zahlreich zur Fahrraddemo gegen Gentrifizierung, steigende Mieten, Verdrängung von alternativen Projekten, Media-Spree und die ganze blöde Stadtumstrukturierung. Die Demo beginnt an der Kottbusser Brücke (5 Minuten vom Kottbusser Tor Richtung Neukölln) und führt durch die besonders stark betroffenen Bezirke Kreuzberg, Mitte, Friedrichshain, Treptow und Neukölln. Auf der Strecke liegen dabei akut bedrohte Projekte wie der Wagenplatz "Schwarzer Kanal" und der "RAW-Tempel" genauso wie kommerzielle Luxus-Neubauprojekte wie das Mode-Zentrum "Labels 2" am Spreeufer und die "CarLofts" in der Reichenberger Straße.

Sagt auch Euren Freund_innen Bescheid, bringt Fahnen, Schilder, Wut und Freude mit!

Eine Veranstaltung von MediaSpree versenken! - AG Spreepirat_innen im Rahmen der Aktionswochen gegen Gentrifizierung 2009

Die genaue Route (so wurde die Demo jetzt angemeldet - mag sein, dass sich da spontan noch kleinere Sachen ändern, falls Versammlungsbehörde und Polizei staatstragende Einrichtungen, wie etwa die "CarLofts", zu sehr gefährdet sehen):

Auftaktkundgebung Kottbusser Brücke 16 Uhr, los gehts Richtung Kotti so gegen 16.15 Uhr, einmal ums Kotti, Adalbertstr., Oranienstr., Moritzplatz, Heinrich-Heine-Str., Köpenicker Str., Michael-Kirch-Str., hier Zwischenkundgebung vor dem Schwarzen Kanal (etwa 16.45 Uhr), über die Spree, Holzmarktstr., zurück über die Spree über die Schillingbrücke, Köpenicker Str., Schlesische Str., links in die Falckenstein und über die Oberbaumbrücke, Warschauer Brücke, Zwischenkundgebung Warschauer Str. Ecke Revaler Straße vorm RAW-Tempel (ca. 17.20 Uhr), Revaler Straße, Modersohnbrücke über die S-Bahn, Strahlauer Allee, über die Elsenbrücke nach Treptow, Elsenstraße, Karl-Kunger-Str., Zwischenkundgebung Karl Kunger-Str- Ecke Lohmühlenstr. (KahLoh-Baugruppen-Grundstück, "Stadtvillen" am Ufer, ca. 17.50 Uhr), Lohmühlenstr., Maybachufer, Pannierstr., Glogauer Str., Reichenberger Str., Zwischenkundgebung Reichenberger Ecke Lignitzer vor den "CarLofts" (ca. 18.20 Uhr), Reichenberger weiter bis Ohlauer Str., Wiener Str., Abschlusskundgebung Spreewaldplatz (ca. 18.45 Uhr).

Die Zeitangaben sind natürlich nur ungefähre Hinweise, falls ihr später noch zur Demo dazustoßen mögt. Für Leute, die aus Friedrichshain dazukommen möchten, empfiehlt sich sicher die Zwischenkundgebung am RAW-Tempel, Leute aus Mitte können uns etwa beim Schwarzen Kanal gut erwarten.

Die Strecke klingt erstmal ziemlich lang, dürfte aber gut machbar sein, sind so insgesamt etwa 12 Kilometer. Hoffen wir auf schönes Wetter!

MediaSpree versenken - was war? was ist? was tun! //
Donnerstag, 23.04.09, 19 Uhr Kato (U Schlesisches Tor)



Media-Spree ist getroffen, aber längst nicht versenkt!

Die Initiative "Media-Spree versenken!" hat die Entwicklung der Spreeufer und die Folgen für die benachbarten Kieze auf die Tagesordnung gebracht. Anfangs hauptsächlich von der linken Szene ausgehend, beschäftigt der Kampf gegen die Bebauung der Spreeufer inzwischen, nicht zuletzt durch den Bürger_innenentscheid "Spreeufer für alle", viele verschiedene Akteur_innen. In vielfältigen Aktionen ge gen steigende Mieten und Gentrifizierung auf der einen Seite und Verhandlungen mit dem Bezirk im Sonderausschuss auf der anderen Seite, wurde und wird versucht das Thema "Media-Spree" anzugehen.

Während dessen werden neue Bauprojekte am Spreeufer begonnen, Luxusprojekte in den Kiezen gebaut, der Senat stärkt "Media-Spree" den Rücken, der Bezirk bie tet dem Widerstand Bonbons zur Beruhigung. Aber die Bewegung ist noch längst nicht vorbei: Wie soll der Kampf gegen "Media-Spree" weiter gehen? Sollte er auf verschiedenen Ebenen geführt werden (Sonderausschuss und Aktionen)?

Nach einem kurzen Rückblick und der Vorstellung der aktuellen Situation wollen wir gerne mit Euch über diese und andere Fragen gemeinsam diskutieren.

Eine Veranstaltung vom Initiativkreis MediaSpree Versenken! AG Spreepirat_innen

Steigende Mieten stoppen! //
Ab Dienstag, 14.04.09 alle zwei Wochen Dienstags um 19 Uhr NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2, Kreuzberg

Im letzten Jahr hat das Thema "Mieten" erstmals seit langem Menschen auf die Straße gebracht. Ende November demonstrierten etwa 1.500 Leute gegen die Mietensituation in der Stadt. Das Problem ist mittlerweile offensichtlich: explosionsartig steigende Mieten, als Ausdruck der kapitalistischen Verhältnisse auf dem Wohnungsmarkt, bedeuten für viele Mieter_innen eine enorme Belastung und führen bereits umfassend zur Verdrängung von Menschen mit geringen Einkommen aus den meisten Innenstadt-Bezirken. Das Thema Mieten fügt sich dabei ein in die laufende Debatte um die Entwicklung der Stadt (Gentrification, MediaSpree...).

Das öffentliche Interesse an der Demonstration und die Instrumentalisierungsversuche von Parteipolitiker_innen haben gezeigt, dass wir ein wichtiges und brisantes Thema angesprochen haben. Dabei ist klar, dass durch eine einzige Demonstration kein Mietenstopp erzwungen werden kann. Daher wollen wir weiter machen und den Druck auf die Verantwortlichen intensivieren. Außerdem wollen wir das Thema Mieten nicht irgendwelchen Parteiakteuren überlassen. Wir wünschen uns eine berlinweite Kampagne gegen steigende Mieten, Verdrängung und Stadtumstrukturierung.

Wir wollen mit möglichst vielen über die steigenden Mieten und die Folgen für die betroffenen Menschen, vor allem aber auch über Möglichkeiten und Strategien des Widerstands diskutieren. Eine Großdemonstration im Sommer, Straßentheater, direkte Unterstützung von Betroffenen, Plakataktionen, Kiezspaziergänge, Protest gegen Privatisierung...auf viele Arten ist es möglich, gegen die steigenden Mieten aktiv zu werden.

Nachdem zum Auftakttreffen am 03.02.09 etwa 30-40 Menschen kamen, geht die Kampagne in die nächste Runde. Neue Leute sind herzlich willkommen!

Demonstration: HOPP HOPP HOPP - MIETEN STOPP! //
Sa, 29.11.08, 14 Uhr U Schlesisches Tor

Seit einigen Jahren steigen auch in die Kreuzberg die Mieten enorm. Gemessen an der relativen Mietbelastung, also daran, wieviel Prozent ihres Einkommens die Menschen alleine für die Miete ausgeben müssen, liegt Kreuzberg in Berlin sogar an der Spitze.

Für Samstag, den 29.11.09 hatte ein breites Bündnis von über 30 Gruppen, Kiezläden, Mieterinitiativen zu einer Demonstration gegen die ständig steigenden Mieten aufgerufen. Bei eher nasskaltem Wetter waren es nur einige hundert wütende Mieter_innen, die sich am Treffpunkt versammelten, doch dann wuchs die Demonstration schnell auf bis ca. 1.500 Teilnehmer_innen an.

Berichte, Infos, Hintergrund

Demonstration: NO2-World - No Anschutz World! //
Mi, 10.09.08, 17.30 Kottbusser Tor - 19 Uhr O2-Halle

Die Anschutz/ O2-Halle ist nicht nur das mit Abstand größte Projekt von "MediaSpree", hier sind auch alle Elemente enthalten, die zur Ablehnung der MediaSpree-Planungen insgesamt geführt haben: massive öffentliche Subventionen privater Profite, komplettes Ignorieren der Wünsche der Anwohner_innen, negative Auswirkungen auf die benachbarten Bezirke, Zubetonierung der Ufer, Armutslöhne für miese Jobs, massiver Durchgangsverkehr, Kameraüberwachung, und als Reaktion auf Kritik Schikanen durch Wachschutz und Polizei. Dabei ist die Anschutz-Halle selbst nur zentrales Element des geplanten neuen "Entertainment"-Viertels am Spreeufer. Und der Investor hinter der Halle, die Anschutz-Gruppe, ist besonders ekelhaft und finanziert mit ihren Gewinnen reaktionäre Abgeordnete und schwulenfeindliche Sekten in den USA.

Am Mittwoch, den 10.09.08 hatte Anschutz zur "feierlichen Eröffnung" 1000 exklusive Gäste aus Politik, Wirtschaft und Showbusiness geladen. Natürlich blieb dieser Termin auch den Gegner_innen der Halle, von MediaSpree und einer Stadtpolitik, die nur auf die Interessen der profitierenden Konzerne ausgerichtet ist, nicht verborgen, und viele entschlossen, sich ebenfalls eingeladen zu fühlen...

Berichte, Infos, Hintergrund

Fahrraddemo: MediaSpree? Die Luft rauslassen! //
Fr., 04.07.08 15 Uhr Ostkreuz (Lenbach Ecke Sonntagstr.)

Subkultur und Stadtumstrukturierung //
Do. 05.06.08, 20 Uhr Baiz

Fahrraddemo gegen MediaSpree //
Do. 29.05.08, 16 Uhr Heinrichplatz

Die Sonne schien, die Stimmung war fröhlich. Angesichts der geringen Mobilisierung war die Teilnehmerzahl ein grosser Erfolg - die veranstaltenden Spreepirat_innen waren bei der Anmeldung von 100 ausgegangen. Dies war sicher auch den Freiraumaktionstagen, welche mit der Besetzung Dienstag Abend recht fulminant begonnen haben, zu verdanken...

Berichte, Infos, Hintergrund

Kiezspaziergang gegen MediaSpree // Sa. 22.04.08

Etwa 800 bis 1000 Menschen beteiligten sich am dritten "Kiezspaziergang gegen MediaSpree", der diesmal vom Boxhagener Platz in Friedrichshain über Kreuzberg zum Kulturprojekt "Köpi" nach Mitte führte...

Berichte, Infos, Hintergrund